[rambo]

[caption id="attachment_109216" align="alignleft" width="600"] White water rafting on the Nile[/caption]

Am 19.01.2016 war der Artikel mit dem Titel „Afrikas ewige Präsidenten: Ich bleib noch ein, zwei Jahrzehnte in Spiegel Online zu lesen. Ferner, so der Verfasser:

„Sie kennen alle Tricks – und wenig Skrupel: In Zentralafrika krallen sich die Präsidenten besonders hartnäckig an ihre Chefsessel. …“

Hier sind ein paar Gedanken, mit Bezug auf Uganda.

Es ist wahr, dass Museveni seinen Führungsstil im Laufe seiner Regierungszeit geändert hat. Wichtig, aber ist dass man ein paar lokale Hintergründe versteht.
Das Land hat sich seit 1986, auch wenn es von weit her kommt, sehr viel verändert.

Uganda hat relativ viel Presse-Freiheit, mit weit über 100 lizensierte Radio-Sender, die definitiv nicht alle Politiker gehören. Es gibt mehrere Zeitungen, darunter The Daily Monitor, The Independent, The Observer, Red Pepper, u.a. nur New Vision, die grosste und meist gelesene Zeitung gehört teilweise (53%) zur Regierung.

Man braucht sich nur etwas die Mühe zu machen, diese Zeitungen, die alle Online erreichbar sind zu lesen, oder Leserkommentare, um zu sehen, ob sie nur für die Regierung sprechen, wie es angedeutet wird!
Auch die Radio-sender, viele Online zu empfangen. Es ist natürlich nicht perfekt und es gibt aber hin und wieder negative Beispiele, u.a. wo der eine oder anderen Journalisten angeklagt wurde. Es gibt aber definitiv keine russischen Verhältnisse.

Es gibt auch mehrere TV-Sender, nur http://ubc.ug/ ist öffentlich-rechtlich.
Das sind ein bisschen veraltete Statistiken von Wikipedia (https://en.wikipedia.org/wiki/Communications_in_Uganda):

“There are 122 FM radio stations, 7 AM and 2 shortwave. These serve 2.6 million radios.
As of May 2008, there are 2 major PayTV providers i.e. DSTV and GTV. There are 22 television broadcast stations, serving 1,785,000 televisions. There are 15,000 HD Ready televisions.”

Mehr Infos: http://radiostationworld.com/Locations/Uganda/
In der Zeit von Vorgänger von Museveni wie Obote, brauchte man viel Mut um die Citizen-Zeitung der Opposition zu kaufen.
Außerdem, gibt es Millionen von Internet-User … natürlich meistens über Smartphones. Keine Webseiten sind gesperrt.

Die Wirtschaft, die früher nur von Kaffee & Baumwolle total abhängig war hat sich dieser Zeit diversifiziert und ist mehrfach größer. Es gibt seit vielen Jahren Universal Primary & mittlerweile Secondary Education, nicht nur eine Universität, sondern ziemlich viele. Es gibt eine relativ stabile Stromversorgung und es wird inzwischen mehrere Kraftwerke gebaut & die geplant sind (https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_power_stations_in_Uganda), um die sehr aufbaufähige Versorgung zu verbessern, u.v.a

Die Regierung will beispielweise langfristig nicht mehr Rohstoffe exportieren, sondern sie zuerst lokal verarbeiten lassen. Sie haben z.B. darauf bestanden, eine Raffinerie für die vor einiger Zeit gefundene Ölvorkommnisse zu bauen, damit man nicht einfach billiges Rohöl exportiert, aber auch für Eigenbedarf, wenn sie entwickelt werden, auch wenn das Ölforderungsvorbereitung verlangsamt die Ölfirma darüber nicht begeistert waren.

Der Hauptgrund, warum das durchschnittliche Einkommen sich trotz relativ gute Wirtschaftswachstumsraten seit 20 Jahre nicht zu viel verändert hat, ist weil die Einwohnerwachstumsrate viel zu hoch ist, eine der höchste weltweit, über 3% denke ich, und die Regierung tut nichts dagegen. Keine Aufklärung, zum Beispiel wie in benachbarten Rwanda, wo die Regierung wegen der hohe Einwohnerdichte Familien um die 3 Kinder zu bekommen ermutigt & über Familieplannung active informiert. In Uganda wo jede Frau durchschnittlich 6,7 Kinder(!) bekommt, hat es beispielweise in den letzten Jahren in Bududa District in den Elgongebirgen mehrere tödliche Erdrutsche gegeben. Sie sind eine direkte Folge der wachsende Abholzung, um Land für die schon zu viele Menschen in der Gegend zu schaffen.

In den 80 & Anfang der 90 Jahre, durch die Politik seiner Regierung hat Uganda vom AIDS-Abgrund gerettet. Das Land hatte damals wahrscheinlich mit Abstand die höchste Infektionsrate weltweit. Viele Dörfer wie in Rakai Distrikt waren dezimiert, … Dort waren viele Haushalte von nur Kindern oder Großeltern geführt.
Wenn er & seine Regierung auf diesselbe Weise Probleme wie Korruption & andere gesellschaftliche Krankheiten behandelt hätte, wäre das Land relativ weit gegangen in den letzten etwa 30 Jahren.

Er hat sonst Unruhe im Land, wie im Norden, von Kony und seinen Henkern verusacht beendet.

Im Gegensatz zu CNN & BBC, die ausgeglichener berichten, weil oft sie dort lebende Korrespondenten haben, oder auch die aus andere Länder, wie einige in Afrika sind Berichte von Deutsche Journalisten oft zu einseitig.
Ein deutscher Korrespondent würde nur Bilder von Slums machen, oder nur alles was mit Armut und Ähnliches zu tun hat berichten, und nach ein paar Tagen weiter reisen.

In einigen Bereichen ist Uganda grundsätzlich auf einem gutem weg.

Es war ein großer & dummer Fehler, daß die Regierung die Veränderung der damals sehr guten Verfassung erlaubt hat, auch wenn die regierende Partei damals die Mehrheit hatte. Sie hat ihre Mehrheit misbraucht, um die „2 term limit“ abzuschaffen. Auch wenn sie behaupten auch demokrätische Länder wie Großbritannien, oder Deutschland ein solches Limit nicht haben, ist aus Erfahrung die Gefahr solche Freiheit zu misbrauch viel zu groß..

Museveni selber war früher gegen afrikanische Herrscher, die zu lange in der Macht bleiben und hatte sie immer wieder kritisiert. Seine Schritt hat auch andere Herrscher ermutigt derselbe zu machen, wie im benachbarten Rwanda und Burundi.

In der letzten Zeit aber, auch bei der letzten Wahl war er ziemlich unpopulär geworden, u.a. weil er Korruption, die ein großes Problem ist, nicht beenden konnte – und er ist einfach zu lange da! Das Land braucht frisches Blut und neue Ideen.

Das Problem von Uganda zurzeit ist aber weniger Museveni, auch wenn er ab & zu das Leben für die Opposition schwieriger macht.
Im Gegensatz zu anderen Ländern stecken aber keine Politiker, wie früher in Uganda in Gefängnissen, keine werden umgebracht, oder müssen das aus dem Land fliehen, oder wenn überhaupt, geht es um vergleichsweise wenige vereinzelte Fälle.

Ich wage die politische Situation in Uganda, in einer Hinsicht (ich weiß, in Sachen Demokratie liegt Uganda noch weit hinten, aber definitiv nicht bei Null) mit dem Zustand der SPD & und dann die andere Parteien, FDP, zu vergleichen.

Gewisse Ähnlichkeiten zu Deutschland?

Der Grund warum die SPD seit Jahren & für die vorhersehbare Zukunft nur zwischen 24% – 26% in Umfragen pendeln wird ist mangels charismatischerer Führung, denke ich zumindest, oder das ist ein Teil der Ursachen.

Museveni mag relativ unpopulär sein, aber er hat trotzdem immer noch viele Anhänger und er kann Menschen bewegen. Die einzige Chance ihm gefährlich zu werden, wäre wenn alle Oppositionsparteien eine Allianz bilden würden. In der letzten Wahl ist das gescheitert. Sie haben es auch diesmal versucht, und sind früh gescheitert. Das könnte man alles in Zeitungen lesen. Jeder der 7, 8, 9 Kandidaten denkt er kann alleine die Wahl gewinnen.

Die FDC Partei unter Besigye hat landesweit immer noch die größe Akzeptanz. DP, war immer meistens eine regionale Partei in der Buganda-Region , UPC, von Obote, der ehemalige Diktatur gegründet, meistens in seiner Heimatgegend Lira, im Nord-Osten und vielleicht einigen Regionen im Osten. Außerdem, ist die UPC zerstritten, wie die AFD, damals 😉 … zwischen der Olara Otunnu- & der Obote-Sohn Fraktion. Dann gibt es mehrere kleineren Parteien, einer von einer Frau geführt, von Leuten die ziemlich viel Lärm machen aber nicht viele Anhänger haben.

Übrigens, vor ein paar Tagen hat es ein von BBC World Moderator Allan Kasujja geführte „Presidential TV Debate“ gegeben, obwohl der regierende Museveni nicht teilgenommen hat. Die Debatte könnte man auch live online verfolgen. Keiner hat mich begeistert, … vielleicht Besigye käme für mich in Frage.

Genau warum immer weniger Leute wie hier in Deutschland oder anderen Ländern im Westen zur Wahl gehen, viele Leute in Uganda, haben mehr oder weniger Wähler dort aufgegeben, wenn sie sehen was die Politik anzubieten hat. Nicht viel. Es liegt nicht nur an Museveni, sondern an die Opposition, die viel mehr Freiheit hat als die in Russland, oder benachbarten Rwanda oder anderen, afrikanischen Ländern.

Ich bin ziemlich sicher Museveni würde ein großes Problem haben wenn die Opposition sich zusammentun würde und noch dazu, … einen gemeinsamen Kandidat, der auch die Wähler mobilisieren kann, kein Langeweiler aufbieten würde. Das würde mehrere Wähler ermutigen wählen zu gehen und auch für „change“ zu stimmen.

Das wird auch diesmal nicht passieren, mit oder ohne Wahlfälschung. Es ist sowieso für die Wahl in den nächsten paar Wochen zu spät.

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